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Informações
legais

2002 - 2007

 
21/12/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Dezember 2007
Trench, Rossi Adv.
> Organisationen haben Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des PIPELINE-Gesetzes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
> Brasilianisches Patentamt führt Vergleichsstudie zum Thema Biotechnologie-Patente durch
> Neue Regelungen zur Mehrwertsteuer auf Importgüter für die Erdöl und Erdgas-Industrie
> Vorsorgliche Maânahme erklärt Bier-Werbung den Kampf
> Abkommen zwischen Brasilien und Deutschland über die Befreiung von Sozialversicherungsabgaben veröffentlicht
 
26/11/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - November 2007
Trench, Rossi Adv.
> Das Umweltsekretariat des Staates São Paulo verabschiedet den Beschluss SMA nº 40/2007 und führt damit das strategische Projekt "Keine Abholzung mehr" durch
> Schriftliche Ermächtigung erforderlich für automatische Gehaltsabzüge aufgrund abgeschlossener Zahn- und Krankenversicherungen
> Ein neues Gesetz bestimt, dass 20 % des Streitwertes einer arbeitsrechtlichen ação rescisória (Anfechtungsklage von Urteilen) bei den Gerichten hinterlegt werden muss
> "Brilhante" gelingt die Entfernung von Produkten der Marke "Biobrilho"
> Technologie und Privatsphäre
> Übersendung der Namen von Steuerzahlern an das Institut für die Zentralisierung von Bankdienstleistungen Serasa (=Centralização dos Serviços dos Bancos S.A.) ist rechtswidrig
 
31/10/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Oktober 2007
Trench, Rossi Adv.
> Die Jagd nach Produktfälschungen erreicht neue Dimensionen
> Mangelnde Kontrolle über brasilianische Gebiete
> Neue Bestimmungen der CADE
> Neues Programm für die Begleichung von Steuerschulden der Stadt São Paulo (Decreto Municipal n.º 48.487/2007)
> Neue Regeln bei Versicherungs-Policen aufgrund zahlreicher Verbesserungsvorschläge
 
21/09/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - September 2007
Trench, Rossi Adv.
> BRA und OceanAir fordern von der CADE
Beschränkungen hinsichtlich der Übernahme
von VARIG durch GOL
> Brasiliens Minensektor konsolidiert sich weiter
> Gesetz für den Schutz von Benzin- Endverbrauchern verabschiedet
> CADE genehmigt mit Einschränkungen das
Handelsabkommen zwischen Monsanto und
Syngenta
> Zugriff auf Steuerinformationen durch die Justiz über das Internet
> Einführung der „Justizzeit"
 
21/08/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - August 2007
Trench, Rossi Adv.
> Brasilien erörtert Atom-Abkommen mit Deutschland
> SUSEP beschlieβt Regelungen für Rückversicherer
> Erstmals CO2 Emissionshandel in Brasilien
> SUSEP ändert ihre Anti- Geldwäsche Bestimmungen
> CADE unterzeichnet mehrere APROs hinsichtlich in jüngster Zeit durchgeführter Fusionen
> Brasiliens Internet Ausschuss plant, ein Gesetz gegen „Spam-Mails" vorzuschlagen
 
20/07/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Juli 2007
Trench, Rossi Adv.
> Ein neues Gesetz erlaubt es dem brasilianischen Bundeskartellamt (CADE)künftig Vereinbarungen mit Unternehmen zu treffen, welche unter dem Verdacht der Kartellbildung stehen.
> Verordnung über die nationale Alkoholpolitik veröffentlicht
> Rechtsschutz für Layout Designs(Topographien) integrierter Schaltkreise in Brasilien
> Brasilien und die USA unterzeichnen ein Abkommen über den internationalen Austausch von Steuerinformationen.
> Neues spezielles Programm für die Bezahlung der ICMS Steuerschulden
> Ernennung unserer Anwältin Karin Klempp LL.M. (Mitglied des German Desk in Brasilien) zum Partner
 
12/07/2007
Direito Internacional Privado - teoria e prática
Rechsteiner
Lançamento do livro "Direito Internacional Privado - teoria e prática"
 
22/06/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Juni 2007
Trench, Rossi Adv.
> Das brasilianische Abgeordnetenhaus bestimmt einen Sonderausschuβ, um die Restrukturierung des brasilianischen Wettbewerbssytems voranzutreiben
> Der Beschluss der interministeriellen Kommission zum globalen Klimawandel, der CDM - Aktivitäten überprüft, hat Gesetzeskraft erlangt
> Leitfaden für die Bekanntgabe der Anlaufserien von Medikamenten
> Wichtige Änderungen bei der Sozialversicherung (SAT) - neue Regelung der FAP Gesetzgebung(sog. "Unfallverhütungsfaktor")
> Oberaufsichtsbehörde für Privatversicherungsunternehmen hält den Stichtag für das Inkrafttreten der Regeln für Kapitalzuführung und Liquidität aufrecht
> Ausblick auf zuküftige Vorschriften für den Rückversicherungsmarkt in Brasilien
 
28/05/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Mai 2007
Trench, Rossi Adv.
> Das Bundesverfassungsgericht (STF) bringt die Hinterlegung von 30% und die Anzeige von Sachen als Voraussetzung für die Fortsetzung von Verwaltungsrechtsbehelfs-verfahrens zu Fall
> Umweltschutz an der Sozialbörse der Bovespa
> Bundesgericht hebt im Fall Nestlé/Garoto die Entscheidung des Bundeskartellamtes (CADE) auf
> Nach Auffassung des Wirtschaftsrechtsamtes(SDE) verstösst das Treueprogramm der AMBEV gegen Wettbewerbsvorschriften
> Brasilien und die USA bemühen sich um eine gemeinsame Strategie für die Förderung des Einsatzes von Ethanol
> Änderung des Art. 42 des brasilianischen Arbeitsgesetzbuchs (CLT)
> Schmerzensgeld für einen Verkäufer, der im Rahmen einer Besprechung im Unternehmen zur Nachahmung eines Tieres gezwungen urde
 
26/03/2007
Mitteilungsbrief des German Desk Brasilien - März 2007
Trench, Rossi Adv.
> Anstieg ausländischer Investitionen im Januar 2007
> Normen für Import und Export von Saat- und Pflanzgut erlassen
> Gesetz mit nationalen Richtlinien für das Wasserund Abwassersystem veröffentlicht
> Neue Regeln für die Herstellung und Kommerzialisierung von Lebensmittelaromen
> Zukünftige Zuständigkeit des brasilianischen Bundeskartellamtes (CADE) für Entscheidungen möglich, die Finanzinstitute betreffen
> Programm zur Wachstumsbeschleunigung
 
21/03/2007
Beseitigung von Unregelmäßigkeiten "kontaminierten Kapitals"
Trench, Rossi Adv.
> Beseitigung von Unregelmäßigkeiten "kontaminierten Kapitals" - Resolution des Bundeswährungsrates (Conselho Monetário Nacional - CMN) Nr. 3447/07 und Rundschreiben der brasilianischen Zentralbank Nr. 3344/07
 
26/02/2007
Mitteilungsbrief des German Desk Brasilien - Februar 2007
Trench, Rossi Adv.
> Brasilien erlässt Gesetzesvorschrift zum gewerblichen Rechtsschutz der Topographie von mikroelektronischen albleitererzeugnissen
> Änderung des brasilianischen Zwangsvollstreckungsgesetzes
> Das Wirtschaftsrechtsamt (SDE) empfiehlt dem Bundeskartellamt (CADE) die "exemplarische" Verurteilung von Industriegaslieferanten
> Klage mit dem Ziel der Verhinderung der Einleitung von Verfahren wegen fehlender
Besetzung von Quotenstellen für rehabilitierte bzw. behinderte Arbeitnehmer
> Nähere Regelung des Gemeindegesetzes zur Stadtlandschaft - "Projekt Saubere Stadt "
 
24/01/2007
Mitteilungsbrief des German Desk - Januar 2007
Trench, Rossi Adv.
> Brasiliens Beitritt zum Madrider Protokoll; Konsequenzen für den Außenhandel
> Änderungen der Bestimmungen zur Regelung der Verrechnungspreise
> Kommunalverwaltung der Stadt São Paulo ermöglicht Ratenzahlung von Steuerschulden ("PAT" - Parcelamento Administrativo de Débitos Tributários)
> INSS verschärft Kontrolle der Gewinnbeteiligungszahlungen
> Wachsende Besorgnis um „moralische Belästigung" und Schikane am Arbeitsplatz
> CONAMA veröffentlicht Emissionsgrenzen für feststehende Emissionsquellen
> Mata Atlântica bekommt eigenes Schutzgesetz
 
19/12/2006
Mitteilungsbrief des German Desk - Dezember 2006
Trench, Rossi Adv.
> Gesetz ermöglicht elektronischen Ablauf von Gerichtsverfahren
> Persönliche Informationen, die ein Angestellter über sich in das Beziehungsnetzwerk „Orkut" einstellt, werden von brasilianischen Arbeitsgerichten als Beweismaterial akzeptiert
> Trunkenheit als Rechtfertigung von fristloser Kündigung aus wichtigem Grund
> CADE (brasilianisches Bundeskartellamt) lehnt Vergleichsvorschlag zur Einstellung von Kartelluntersuchungen ab
> Kapitalisierung von Know-how als Alternative zum Technologietransfer?
 
23/11/2006
Mitteilungsbrief des German Desk November 2006
Trench, Rossi Adv.
> Statistische Erhebungen der Zentralbank in Bezug auf Auslandskapital in Brasilien für 2006 - Deklarationsfrist läuft
> Abstimmung über Gesetzesentwurf, der die Kontrolle des Internetzugangs vorsieht, im Oberhaus vertagt
> Das Projekt Educanvisa schult Lehrer, um ein höheres Bewusstsein der Schüler hinsichtlich Gesundheitsfragen zu erreichen
> Fortschritte in der Selbstregulierung des Versicherungsmarkts
> Bundesverordnung verpflichtet Verkäufer, Verbraucher in hinreichender und angemessener Weise über Preise für Produkte und Dienstleistungen zu informieren
> Neuer Beschluss hinsichtlich der Etikettierung eingepackter Nahrungsmittel mit Nährwertinformationen verabschiedet
> Gesetz des Bundeslandes Paraná, welches Informationsrechte in Bezug auf genmodifizierte Nahrungsmittel und Nahrungsmittelzutaten garantiert, ist verfassungswidrig
 
25/10/2006
Mitteilungsbrief des German Desk
Trench, Rossi Adv.
> Karbonmarkt - UNFCCC schließt Vertrag für Implementierung des Internationalen Transaktionssystems - ITL (International Transaction Log)
> CADE Schliesst Vergleich Mit Microsoft Über Reduzierung Des Bussgeldes Und Beendigung Des Gerichtsverfahrens
> Anvisa erlässt Regelungen zur Auslagerung der Herstellung von Kosmetika und Sanitärprodukten
> Vorschlag zur Schaffung des Registers von Testpersonen für Bioequivalenzstudien
> Vorschlag zur Schaffung des Registers von Testpersonen für Bioequivalenzstudien
 
30/09/2006
Informativo Dannemann Siemsen - Setembro 2006
Dannemann Siemsen
A nova edição apresenta artigos nas áreas de patentes, marcas, direito autoral, franquias e publicidade; e conta ainda com uma nota sobre a premiação concedida ao Dannemann Siemsen Advogados pelo Anuário Os Mais Admirados do Direito-2006

Dannemann Siemsen News - September 2006
 
20/09/2006
Mitteilungsbrief des German Desk September 2006
Trench, Rossi Adv.
> Kapitalversicherung für Todes- und Überlebensfall geregelt
> Neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Südafrika und der Ukraine von Brasilien unterzeichnet
> SDE schlägt Strafe für Schlachtereien wegen Bildung eines Kartells vor
> EU will Vertag mit dem Mercosul beschleunigen
> Die Ausgabe von Krediten für den Ausstoß von radioaktivem Karbon steht Barrieren gegenüber aufgrund der Prüfung der Methodenforschungen
> Gebühr für die Nutzung von Wasserreserven
 
27/06/2006
Mitteilungsbrief des German Desk Juni 2006
Trench, Rossi Adv.
> CADE ist der Auffassung, dass ihm Liefer- und Vertriebsverträge zur Genehmigung vorgelegt werden müssen
> Brasilianische Regierung veröffentlicht Liste der Arten der brasilianischen Flora, um die Registrierung von Marken im Ausland zu Verhindern
> Änderung der Bestimmungen des Landesdekrets Nr. 8.468/76 über atmosphärische Emissionen
> Richter sprechen Entscheidung für die Anwendbarkeit der CDC auf Bankaktivitäten
 
18/05/2006
Mitteilungsbrief des German Desk Mai 2006
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> Zwangslöschung der Eintragung im Steuerverzeichnis der ICMS (Steuer auf Warenverkehr und Transportdienstleistungen zwischen Bundesländern und Gemeinden sowie Kommunikationsdienstleistungen
Umweltrecht:
> Die erste Ansprüche aus Emissionsreduzierungen werden an Teilnehmer von Clean-Development-Mechanism-Projekt übertragen
> Brasilien ist Sitz eines internationalen Treffens zur Diskussion über das Artenvielfaltsabkommen und das Cartagena-Protokoll über Biosicherheit
Verwaltungsrecht:
> Öffentlich-Private Partnerschaften
Versicherungsrecht:
> Größe des Versicherungsmarktes hat sich in 4 Jahren verdoppelt
> Versicherer müssen die der SUSEP angezeigten Direktoren in ihren Jahreshauptversammlungen ratifizieren
> Neue Regelung für Gruppenversicherungen
Bankrecht:
> Erklärung über Vermögen im Ausland
 
13/04/2006
Mitteilungsbrief des German Desk April 2006
Trench, Rossi Adv.
> Auf das REPES System anwendbare Regelungen
> Import für und im Namen Dritter
> Auf das Einkommen natürlicher Personen anwendbare progressive Steuersätze
> Reduzierung der Steuerlast auf Auslandsinvestitionen
> Nationalkongress verabschiedet das Cartagena-Protokoll über biologische
Sicherheit
 
21/03/2006
Informativo Dannemann Siemsen - Março 2006
Dannemann Siemsen
A nova edição apresenta artigos nas áreas de patentes, marcas, direito autoral e nomes de domínio.

Dannemann Siemsen na 128ª Reunião Anual da Inta

 
21/03/2006
Dannemann Siemsen News - March 2006
Dannemann Siemsen
The new edition presents articles in the area of patents, trademarks, copyright and domain names
 
07/03/2006
Mitteilungsbrief Februar 2006
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> Eine Gerichtsentscheidung schreibt die Anwendung des RECAP Systems vor
> Steuervergünstigungen für umweltfreundliche Massnahmen „Mecanismo de Desenvolvimento Limpo"
Gewerblicher Rechtsschutz:
> Der Beitritt Brasiliens zum Protokoll von Madrid ist in greifbarer Nähe
Umweltrecht:
> Investitionsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen auf dem brasilianischen
Kohlemarkt
 
15/02/2006
La Lettre du French Desk
Trench, Rossi Adv.
À la une
> Bilan mitigé pour 2005 versus croissance durable et maturité économique.
> Participation du Brésil dans le commerce international.
Concurrence
> Nouveau projet de loi sur la concurrence renvoyé devant le Congrès.
Propriété intellectuelle
> La possible adhésion du Brésil au Protocole de Madrid.
Fiscalité
> MP do Bem - conversion de la MP nº255/05 en loi.
> Partage des informations des Secrétariats de la recette fédérale et de la protection sociale.
Environnement - changements climatiques
> Conception de projets MDP / Activités de boisement et de reboisement / Crédits de carbone - CRE.
Législation
> Cadre légal brésilien sur les changements climatiques.
À suivre...
> Législation à définir et en cours de développement.
> Du côté de la société civile.
Comment ça marche?
> Envoi d'un dirigeant expatrié au Brésil.
Responsabilité sociale
> Opération de Noël - Casa Coração de Maria.
Événement
> Prix international: Client Choice Awards - Brasil.
 
23/01/2006
Mitteilungsbrief Januar 2006
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> Das Abkommen mit der Zielrichtung, die doppelte Besteuerung zwischen Brasilien und Deutschland zu vermeiden, wurde widerrufen
> Die Steuer auf finanzielle Transaktionen wurde auf null reduziert
> Anpassung der Berechnung der Verrechnungspreisgestaltung
Prozessrecht:
> Zivil- und steuerrechtliche Prozesse unterliegen seit 2006 der online - Beschlagnahme
Versicherungsrecht:
> IRB erlässt eine neue Vorschrift für die zugelassenen Rückversicherer
Umweltrecht:
> Das Cartagena Biosicherheitsprotokoll im Brennpunkt der Diskussion
 
19/12/2005
Informativo Dannemann Siemsen - Dezembro 2005
Dannemann Siemsen
> Patentes - Proteção de plantas no Brasil: Lei de Propriedade Industrial e Lei de Proteção de Cultivares
> Marcas - Marcas de alto renome - verificação dos critérios adotados pelo INPI para o seu reconhecimento
> Indicações Geográficas - O Caso Bordeaux
> Publicidade - Merchandising em programas de TV: velhas táticas, novas preocupações
 
19/12/2005
Dannemann Siemsen News - December 2005
Dannemann Siemsen
> Patents - Protection of Plants in Brazil: Industrial Property Law and Plant Variety Protection Law
> Trademarks - Highly Renowned Marks - Criteria Adopted by the BPTO for their recognition
> Geographical Indications - The Bordeaux Case
> Advertising - Product Placement: Watch Out for Brazilian Advertising Rules
 
14/12/2005
Mitteilungsbrief Dezember 2005
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> PIS/COFINS - Berechnungsgrundlage
> São Paulo beabsichtigt juristische und natürliche Personen mit offenen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt in einer „schwarzen Liste" zu erfassen
Kartellrecht:
> Cade wieder entscheidungsfähig
Umweltrecht:
> Neue Werte für Boden- und Grundwasserbelastungen
Schiedsgerichtsbarkeit:
> Schiedsgerichtsklausel in Verträgen mit öffentlichen Körperschaften
 
24/11/2005
Mitteilungsbrief November 2005
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> „Super-Receita" im Senat gescheitert
> MP do Bem" verabschiedet
> São Paulo zwingt Gesellschaften außerhalb São Paulo's zur Registrierung
Kartellrecht:
> CADE regelt Umsatzlimit als Kriterium für eine notwendige Anmeldung
Umweltrecht:
> Clean Development Mechanism
 
07/11/2005
La Lettre du French Desk - Août 2005
Trench, Rossi Adv.
À la une
•Un second semestre 2005 prometteur pour l'économie brésilienne.
•Augmenter le volume des affaires avec l'Union européenne.
Propriéte Intellectuelle
•Lutte contre la biopiraterie; statut de haut renom; licence obligatoire.
Concurrence
•Les autorités régulatrices brésiliennes luttent contre les ententes.
•Droit Du Travail
Une décision rendue par le STF sur l'amendement 45 de la Constitution brésilienne élargit la compétence de la justice du travail.
Fiscalité
•Les bénéfices fiscaux de la Mesure provisoire* n.º 252 - MP do Bem.
Politique Économique
•L'évolution des taux d'intérêt au Brésil.
Comment ça marche?
•Redressement des entreprises
Responsabilité Sociale
•Opération d'hiver
Événement
•Alexia Robbes à la CCFB de São Paulo.
 
20/10/2005
Mitteilungsbrief des German Desk Oktober 2005
Trench, Rossi Adv.
Internationaler Handel:
> Schutzmassnahmen gegen chinesische Produkte
> Neue Etikettierungsvorschrift kann den Verkauf brasilianischer
Produkte im Ausland erschweren
> Freier Handel Mercosul / Europäische Union
Steuerrecht:
> „MP do Bem" wurde nicht Gesetz
> Streik der Finanzbehörden
 
15/10/2005
Informativo Dannemann Siemsen - Setembro 2005
Dannemann Siemsen
> A nova edição apresenta os seguintes assuntos: Patentes - As patentes e a Lei de Inovação Tecnológica
> Marcas - Marca notória requer prova de reputação ampla no mercado
> Direito Autoral - Ringtones - execução pública?
> Contencioso Judicial - A especialização das turmas do Tribunal Regional Federal
> Publicidade - Publicidade comparativa sob os olhos do CONAR
 
15/10/2005
Dannemann Siemsen News - September 2005
Dannemann Siemsen
> Patents - Patents and the Law of Technological Innovation
> Trademarks - Special registration as notorious trademark requires proof of widespread reputation in the market
> Copyright - Ringtones - public performance?
> Litigation - The specialization of the Federal Regional Court
> Advertising - Comparative advertising under scrutiny by CONAR
 
13/10/2005
Dannemann no Congresso Anual sobre Propriedade Intelectual
Dannemann Siemsen
Dannemann Siemsen no Congresso Anual da Associação Paulista da Propriedade Intelectual
O congresso terá como tema "A Propriedade Intelectual e os desafios da Ciência Moderna" e será realizado entre os dias 21 e 23 de outrubro, em São Roque, São Paulo
 
29/09/2005
Dannemann Siemsen News - September 2005
Dannemann Siemsen
The new edition presents articles on patents, trademarks, copyright, litigation and advertising law, plus a selection of the most accessed articles in the web site.

Informativo Dannemann Siemsen - Setembro 2005
A nova edição apresenta apresenta artigos nas áreas de patentes, marcas, direito autoral, contencioso judicial e direito da publicidade. Complementando, uma seleção dos artigos mais acessados do site em 2005.
 
21/09/2005
Mitteilungsbrief September 2005
Trench, Rossi Adv.
Wettbewerbsrecht:
> Reform der Brasilianischen Kartellbehörde (Conselho Administrativo de Defesa Econômica - CADE)
Steuerrecht:
> Neu geschaffene Super-Finanzamt legt Liste der größten Beitragszahler an
> Norm der sog. "Super-Receita" erlaubt schnellere Unternehmensgründung
> Artikel 36 des Gesetzes Nr. 10.637 soll doch aufgehoben werden
Wettbewerbsrecht:
> Das strafrechtliche Verfahren gegen Vertreter der Steinbruchindustrie endet mit einer Vereinbarung
 
22/08/2005
Mitteilungsbrief August 2005
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht:
> Die Medida Provisória 252 - „MP do Bem" - bringt Steuererleichterungen
> Berechnungsgrundlage für die Sozialabgabe COFINS voraussichtlich verfassungswidrig
> Artikel 36 des Gesetzes Nr. 10.637 wieder in Kraft
Internationaler Handel:
> Die WTO erklärt Eu-Zölle für die Einfuhr von Bananen aus Süd-Amerika fuer unzulässig
> Textilbranche drängt auf Schutzmassnahmen im Handel mit China
 
21/07/2005
Mitteilungsbrief Juli 2005
Trench, Rossi Adv.
> Import: Volksabstimmung über Handel mit Feuerwaffen und Munition zugelassen
> Markenrecht: INPI (brasilianisches Marken- und Patentamt) räumt 10 Marken den Status einer berühmten Marke (alto renome) ein
> Patentrecht: Verhandlungen zwischen dem Labor Abbott und der brasilianischen
Regie rung über das antiretrovirale HIV - Arzneimittel Kaletra erfolgreich abgeschlossen > Steuerrecht: Gesetzesentwurf zur Abzahlung von Steuerschulden
Wettbewerbsrecht: CADE verhängt mit Geldstrafen in Höhe von 15 und 20% des Bruttoumsatzes von Unternehmen ihre bisher höchsten Strafsätze
 
15/07/2005
La Lettre du French Desk - Mai 2005
Trench, Rossi Adv.
> À la une:
• Multiplier les partenariats...
• ...attirer toujours plus d'investisseurs étrangers.
> Travail et séjour des étrangers:
• Autorisation de travail et titre de séjour: récapitulatif des dernières modifications.
• N.B.: directeur d'entreprise salarié et non-salarié.
> Législation: Adaptation du Code National des Impôts à la Nouvelle Loi sur les Faillites
> Environnement: Le marché des crédits d'émission de carbone au Brésil.
> Propriété intellectuelle: Premiers résultats des mesures contre la contre-façon.
> Fiscalité: Prix de transfert.
> Comment ça marche? Système judiciaire brésilien.
> Ça vous dit? Opération d'hiver: Inverno Legal.
> Événement: Christine Lagarde membre du nouveau gouvernement de la France.
 
20/06/2005
Dannemann Siemsen News - June 2005
Dannemann Siemsen
The new edition presents the following subjects:
> Patents - Exclusive commercialization rights;
> Trademarks - Recent decisions of the Brazilian Patent and Trademark Office (BPTO) involving the application of article 124, item XXIII, of the Industrial Property Law (IPL);
> Contracts - Representation and Commercial Concession in the New Civil Code: Regulation or Confusion?;
> Integrated Circuits - Protection of the topology of integrated circuits in Brazil;
> Tax Law - The Denouncement of the Brazil-Germany Double Taxation Treaty - Brief Comments

Informativo Dannemann Siemsen - Junho 2005
A nova edição apresenta os seguintes assuntos:
> Patentes - Direito exclusivos de comercialização;
> Marcas - Recentes decisões proferidas pelo Instituto Nacional da Propriedade Industrial (INPI) envolvendo a aplicação do artigo 124 inciso XXIII da Lei de Propriedade Industrial LPI;
> Contratos - Representação e Concessão Comercial no Novo Código Civil: Regulamentação ou Confusão?;
> Nomes de Domínio - Um domínio para a União Européia e acentos para o Brasil;
> Direito Tributário - A Denúncia do Acordo sobre Bitributação entre Brasil e Alemanha - Breves Comentários
 
20/06/2005
Mitteilungsbrief Juni 2005
Trench, Rossi Adv.
> Arbeitsrecht: Oberstes Arbeitsgericht in Brasilien billigt den Firmen ein Recht auf die Kontrolle von Arbeits -E-Mails zu
> Steuerrecht: Verwaltungsgerichtshof für Steuerangelegenheiten befreit Unternehmen von der Einkommensteuer für Wechselgewinne im Ausland
> Versicherungsrecht: Regierung präsentiert Gesetzesentwurf zur Öffnung des Marktes für Rückversicherungen in Brasilien
> Wettbewerbsrecht: Gericht bestätigt Maßnahme des CADE, die Hafenbetreibern die Erhebung einer Gebühr für die Auslieferung von Containern verbietet
 
10/06/2005
New edition of book on Brazilian Industrial Property Law
Dannemann Siemsen
Dannemann Siemsen releases new edition of book on Brazilian Industrial Property Law. The book presenting comments on the law, authored by more than 60 of our professionals, was updated early June.

Dannemann Siemsen lança nova edição do livro "Comentários à Lei da Propriedade Industrial"
O livro, de autoria conjunta de mais de 60 profissionais do escritório, ganha edição revista e atualizada.
 
16/05/2005
Mitteilungsbrief Mai 2005
Trench, Rossi Adv.
> Umweltstrafrecht
> Gewerblicher Rechtsschutz: Gesetzesentwurf erhöht die Strafe für Straftaten des unlauteren Wettbewerbs
> Patentrecht: Anvisa und INPI einigen sich über die Vorgehensweise bei der Patenterteilung
> Geplante Amnestie für die Rückführung von Geld aus dem Ausland
 
28/04/2005
Mitteilungsbrief April 2005
Trench, Rossi Adv.
> Steuerrecht: Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens
> Verfassungsrecht: Gesetz von Paraná verfassungswidrig
> Strafrecht: Vorentwurf für ein neues Geldwäschegesetz
Änderung des Strafgesetzbuchs
 
12/04/2005
Das neue Konkursrecht
Trench, Rossi Adv.
Überblick über das neue Konkursgesetz in Brasilien, das am 10. Juni 2005 in Kraft treten wird.
 
24/03/2005
Dannemann Siemsen News - March/2005
Dannemann Siemsen
The March edition of the office newsletter presents the following subjects:
> Patents - Utility Model: A tool that is not very useful or one that is not often used?;
> Trademarks - First decisions recognizing trademarks of high reputation are issued;
> Patents - Extension of time limits;
> Copyright - Decision threats the software industry;
> Innovation Law - New stimuli for innovation in a productive environment.

Informativo Dannemann Siemsen - Março/2005
A edição de março do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos:
> Patentes - Modelo de Utilidade: Uma ferramenta pouco útil ou pouco utilizada?;
> Marcas - Primeiras decisões reconhecendo marcas de alto renome;
> Patentes - Extensão de prazos;
> Direito Autoral - Decisão ameaça proteção ao programa de computador;
> Lei de Inovação - Novos estímulos para a inovação no ambiente produtivo.
 
23/03/2005
Mitteilungsbrief März 2005
Trench, Rossi Adv.
> Gesellschaftsrecht / Steuerrecht: Gesetz zur Beschränkung der Gewinnverteilung
> Kartellrecht: CADE ermächtigt Conselho Plenário zum Erlass von Leitsätzen
> Steuerrecht: Einzelne Maßnahmen verschoben
> Zentralbank: Devisenkontrolle
> Gewerblicher Rechtsschutz: Brasilien plant weitere Maßnahmen gegen Produktpiraterie
> Aussenhandel: Export auf dem Luftweg wird einfacher
 
21/03/2005
La Lettre du French Desk - Février 2005
Trench, Rossi Adv.
> À la une: - Optimisme général...
- ...confiance internationale
> Législation: - Premier volet de la réforme du système judiciaire: pour une justice plus rapide, simple et efficace
- Nouvelle Loi sur les Faillites: de meilleures garanties pour les investissements
> Marchés publics: - Publication de la Loi sur les PPP
- Ventes aux enchères d'énergie électrique.
> Marché financier: - BOVESPA: la Bourse des valeurs de São Paulo reste leader en Amérique latine
> Propriété Industrielle: - Renforcer la défense de la Propriété Industrielle tant dans le domaine pénal que civil
> Sociétés: - Obligation de notification des actes de concentration: nouvelle interprétation du CADE
- Délai d'adaptation des statuts sociaux au Nouveau Code Civil: 11 janvier 2006
> Biosécurité: - Culture et commercialisation des OGM
> Comment ça marche? - Système fiscal brésilien
> Responsabilité sociale: - Projet Reciclar
- Opération de Noël: Natal Legal 2004
 
18/02/2005
Mitteilungsbrief Februar 2005
Trench, Rossi Adv.
> Insolvenzrecht: Neues brasilianisches Insolvenzgesetz veröffentlicht
> Steuerrecht: Änderungen des nationalen Steuergesetzbuchs
> Aussenhandel: Brasilien kürzt Abgaben auf exportierte Dienstleistungen
> Gesundheit / Medikamente: Verordnung gibt Apothekern die Möglichkeit Medikamentenverpackungen zu öffnen und daraus nur die vom Patienten benötigte Menge der Arznei zu verkaufen - Regierung zögert jedoch die baldige Einführung hinaus > Urheberrecht: Stärkung des straf- und zivilrechtlichen Schutzes des industriellen Eigentums
 
24/01/2005
Mitteilungsbrief Januar 2005
Trench, Rossi Adv.
> Gesetz der öffentlich-privaten Partnerschaften („PPP's") von Präsident Lula verabschiedet
> Finanzmarkt
> Biosicherheit: Unveröffentlicher Gerichtsentscheid im Bundesstaat Rio Grande do Sul suspendiert die Einforderung von Lizenzgebühren ("Royalties") für genetisch veränderten Soja
> Steuerrecht: Umfangreiche Änderungen
> Gesellschaftsrecht: Frist zur Anpassung der Gesellschaftsverträge an das neue Zivilgesetzbuch erneut um ein Jahr verlängert
 
18/01/2005
Kroll - Boletim Bimestral - edição nº 19 - janeiro/fevereiro
Kroll Brasil
> Fraude e Depressão
> Amigos Caros
> As Digitais de uma Fraude
> Quando os Bancos Irlandeses não estão sorrindo
> Nada Além dos Fatos
> O Mundo das Fraudes - Pequenos Relatos
 
20/12/2004
Mitteilungsbrief Dezember 2004
Trench, Rossi Adv.
> Justizreform nach 13 Jahren verabschiedet Steuerrecht
> Suspendierung von PIS/Pasep und COFINS auf Umsätze aus dem Verkauf an Exporteure
> Konkursrecht: Neue Konkursordnung vom Abgeordnetenhaus genehmigt
> Gesundheit/Medikamente: Die nationale Gesundheits - und Sanitätsbehörde (ANVISA) streicht die Eintragung und suspendiert die Herstellung von gleichartigen Medikamenten (medicamentos similares)
 
15/12/2004
Dannemann Siemsen News - December/2004
Dannemann Siemsen
The December edition of the office newsletter presents the following subjects:
> Copyright - Copyright and the companies; > Patents - Protection of business methods in Brazil;
> Advertising - CONAR as arbiter of a trademark dispute;
> Internet - The (even more) perverse face of SPAM: PHISHING.

Informativo Dannemann Siemsen - Dezembro/2004
A edição de dezembro do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos:
> Direito Autoral - O Direito Autoral e as empresas; > Patentes - A proteção dos métodos de fazer negócios no Brasil;
> Publicidade - O Conar como árbitro em disputa de marca;
> Internet - A face (ainda mais) perversa dos SPAMS: PHISHING.
 
15/12/2004
Newsletter Decembro 2004
Momsen Leonardos Cia
Incentivos à inovação e à pesquisa científica e tecnológica no ambiente produtivo- lei Nº 10.973, de 02.12.2004
 
06/12/2004
La Lettre du French Desk - Novembre 2004
Trench, Rossi Adv.
> À la une: La croissance au rendez-vous...
... la prudence en perspective.
> Législation: Partenariats Public-Privé (PPP): dernière ligne droite.
Les PPP du côté des États de la Fédération.
À suivre.
> Politique économique: Rigueur monétaire et budgétaire: diminuer la pression de l'inflation et gagner la confiance des investisseurs.
> Fiscalité: Réforme et "guerre" fiscales.
Des allégements fiscaux pour une croissance durable.
En toutes lettres.
> Administration: Débureaucratisons!
> Investisseurs étrangers : Brésil & Partenaires.
> Comment ça marche?: Enregistrement de capital étranger.
> Ça vous dit?: Opération de Noël: Natal Legal.
> Événement: Trench, Rossi e Watanabe: 45 ans.
 
04/11/2004
Mitteilungsbrief November 2004
Trench, Rossi Adv.
> Verbraucherschutz: Normativrichtlinie Nr. 10 des Landwirtschaftsministeriums regelt den Gebrauch und die Vermarktung von Düngemittel in Brasilien
> Steuerrecht: Steuervergünstigungen für Anlagevermögen („fixed assets")
> Kapitalmarkt: Brasilien und Mexiko wollen Börsen integrieren
> Immigrationsrecht: Neues Visum für Kleininvestoren
 
27/10/2004
Mitteilungsbrief Oktober 2004
Trench, Rossi Adv.
> Biosicherheit: Brasilianische Regierung genehmigt Pflanzung von genetisch verändertem Soja
> Kartell-/Wettbewerbsrecht: Das brasilianische Kartellamt weist die Beschwerde von Nestlé zurück und verpflichtet Nestlé, Garoto zu verkaufen
> Steuerrecht: Senkung der ICMS-Steuer (Mehrwertsteuer) für bestimmte Sektoren der Industrie des Bundesstaates São Paulo
> Infrastruktur: Öffentlich-Private Partnerschaften - sogenannte „PPP's" („Parceria Público-Privada")
> Gewerblicher Rechtsschutz: Brasilien integriert Interpol im Kampf gegen Raubkopien
 
07/10/2004
Dannemann Siemsen News - September/2004
Dannemann Siemsen
The September edition of the office newsletter presents the following subjects:
> Corporate Names - Extension of the protection of the corparate name;
> Industrial Design - Industrial design x three-dimensional trademarks;
> Environmental Protection - A mosaic of environmental protection areas;
> Domain Names - The process of releasing domain names in Brazil.

Informativo Dannemann Siemsen - Setembro/2004
A edição de setembro do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos:
- Nomes Empresariais - Extensão da proteção ao nome empresarial;
- Desenho Industrial - Desenho Industrial e marca tridimensional no Brasil;
- Meio Ambiente - Mosaico de áreas de proteção ambiental;
- Nomes de Domínio - O processo de liberação de nomes de domínio no Brasil.
 
22/09/2004
Mitteilungsbrief September 2004
Trench, Rossi Adv.
Steuerrecht: Möglichkeit des Wechsels der Gewinnermittlungsmethode während des Jahres
Immigration: Gesetzesänderung für Visumserteilung geplant
Biosicherheit: Neues Gesetz zur Biosicherheit
 
16/08/2004
Mitteilungsbrief August 2004
Trench, Rossi Adv.
> Soziale Verantwortung: Steuerliche Anreize für Spenden
> Steuerrecht: - Steuern auf Kapitalgewinn von Ausländern
- PIS/PASEP und COFINS - Steuersatz von null auf Zins - und Finanzeinkünfte
- PIS/COFINS - Steuersatz von null auf Importe von Flugzeugen
> Zentralbank: Rückzahlung von Verbindlichkeiten vor Fälligkeit ins Ausland von Gesellschaften mit Sitz in Brasilien
 
29/07/2004
Mitteilungsbrief Juli 2004
Trench, Rossi Adv.
> Steuerrecht: PIS und COFINS auf Importe durch einstweilige Verfügung aufgehoben > Telekommunikation: Oberstes Bundesgericht ("STJ") garantiert die Erfüllung der Konzession und führt IGP-DI als Tarifindex der Telekommunikation wieder ein
> Gewerblicher Rechtsschutz: Bestellung des Präsidiums des „INPI"
> Kapitalmarkt
> Umweltrecht: Umweltbericht des Jahres 2003 für den Bundesstaat São Paulo veröffentlicht
 
20/07/2004
Demarest assume primeiro lugar
Valor Econômico
Revista inglesa divulga novo ranking dos escritórios de advocacia brasileiros
 
12/07/2004
Newsletter Extra Nº 20
Miguel Neto Adv.
Argentina no Mercosul: incompreensível ou incompreendida?
 
01/07/2004
Newsletter Nº 25
Miguel Neto Adv.
> Terceirização
> PIS / COFINS na importação - mais uma oportunidade para discussão
> Firmado acordo entre países que compõem o Mercosul: Argentina, Brasil, Paraguai e Uruguai para a defesa do consumidor visitante
> Parcerias Público-Privadas - A Lei estadual e o projeto federal
> Clipping
 
22/06/2004
Mitteilungsbrief Juni 2004
Trench, Rossi Adv.
> Energie: Im brasilianischen Bundesstaat Maranhão wird der größte Windpark Lateinamerikas gebaut
> Umweltrecht: Senat verabschiedet Konvention von Stockholm
> Verbraucherschutz: Leitsatz des Oberen Bundesgerichts (STJ) zur Anwendbarkeit des Verbraucherschutzgesetzes auf Finanzinstitute
> Sozialrecht: Öffentliche Anhörung zu ISO-Norm zur Sozialen Verantwortlichkeit
 
21/06/2004
Book on Brazilian Intellectual Property Legislation
Dannemann Siemsen
Dannemann Siemsen, together with Instituto Dannemann Siemsen and Editora Renovar, released a compilation of all available Brazilian laws on intellectual property

Dannemann Siemsen lança coletânea de legislação sobre Propriedade Intelectual
O escritório, em parceria com o Instituto Dannemann Siemsen e a Editora Renovar, lança uma colêtanea de toda a legislação de Propriedade Intelectual em vigor no Brasil
 
18/06/2004
Dannemann Siemsen News - June/2004
Dannemann Siemsen
The June edition of the office newsletter presents the following subjects:
> Patents - Changes to the PCT;
> The Brazilian Advertising Association and its Protection for Publicists' Ideas;
> Sustainable Development and the Conduct Adjustment Declaration;
> Highly Reputed Trademarks - Procedures for their Recognition - Resolution 110/04

Informativo Dannemann Siemsen - Junho/2004
A edição de junho do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos:
> Patentes - Mudanças no PCT;
> A Associação Brasileira de Publicidade e sua Proteção para Conceitos Publicitários;
> O Desenvolvimento Sustentável e o Termo de Ajustamento de Conduta;
> Marcas de Alto Renome - Procedimentos para o seu Reconhecimento - A Resolução 110/04
 
01/06/2004
Newsletter Nº 24
Miguel Neto Adv.
> Projeto de Lei pretende dar mais segurança às Empresas
> Indenização por cheques protestados
> IPI - Aumento de alíquota é passível de discussão no Judiciário
> Regulamentação de Rótulos para Transgênicos entra em Vigor
> Conflito entre Marcas e Nomes de Domínio
 
21/05/2004
Mitteilungsbrief Mai 2004
Trench, Rossi Adv.
> Industriepolitik: Der Entwurf des Innovationsgesetzes ist Teil der neuen brasilianischen Industriepolitik
> Umwelt- und Verbraucherschutz:
xx- STJ spricht der Bundesjustiz die Zuständigkeit in Verfahren bezüglich gentechnisch xx. veränderter Organismen zu
xx- Einstweilige Verfügung des STJ erlaubt den Verkauf von Kronenbier
> Energierecht: Kraftwerksbetreiber werben um Großkunden
> Gewerblicher Rechtsschutz: Die Entwicklung auf dem Gebiet der freien Software in Brasilien
 
15/05/2004
Newsletter Maio 2004
Momsen Leonardos Cia
Brasil retira notificação de incompatibilidade com relação ao artigo 22(1) do PCT (tratado de cooperação em matéria de patentes)
 
15/05/2004
Newsletter May 2004
Momsen Leonardos Cia
Brazil withdraws its notification of incompatibility of PCT article 22(1)
 
21/04/2004
Nova orientação na jurisprudência brasileira?
Advocacia Wolf
A jurisprudência brasileira possui a reputação de ser muito reservada tanto no que diz respeito às obrigações resultantes de um contrato internacional como em relação à execução de sentenças proferidas por juízes estrangeiros...
 
19/04/2004
Mitteilungsbrief April 2004
Trench, Rossi Adv.
> Investitionsförderung: - Entwicklungsbank BNDES soll für Kredite nationaler und ausländischer Unternehmen grundsätzlich den gleichen Zinssatz anwenden
- Neue Industrie-, Technologie und Außenhandelspolitik
> Aussenhandel: - Brasilien erweitert Verhandlungsangebot für EU-Mercosul-Abkommen im Investitionsschutz- und Dienstleistungsbereich
> Konkursrecht: - Konkursrechtsreform - Änderungen in der Senatsvorlage
> Verwaltungsrecht: - Gesetz über "Agências Reguladoras" dem Abgeordnetenhaus zur Abstimmung vorgelegt
 
12/04/2004
Newsletter Extra
Miguel Neto Adv.
ATENÇÃO: expira no final deste mês (30/04) o prazo para a realização da Assembléia Geral Anual nas Sociedades Limitadas
 
01/04/2004
Newsletter Nº 22
Miguel Neto Adv.
> Americas Linkage rumo à Alca
> Implicações Financeiras do Projeto de Lei de Falências
> Conversão de Sociedades Simples para Sociedades Empresárias
> A patente como ferramenta de negócios
> Prazo de Ação Trabalhista por Dano Moral
> Contribuições sobre a Importação - Possível, Real e Discutível
> Controle Externo do Judiciário
 
17/03/2004
Mitteilungsbrief März 2004
Trench, Rossi Adv.
> Handelsrecht: Streitbeilegung - Revisionsinstanz in Schiedsgerichtssachen des Mercosur eingerichtet
> Gewerblicher Rechtsschutz: Markenrecht - Japanisches Marken- und Patentamt löscht Markeneintragung „Cupuaçu"(brasilianische Frucht), nachdem der Begriff zuvor für ein japanisches Unternehmen als Marke eingetragen wurde
- Brasilianisches Marken- und Patentamt ("INPI") spezifiziert Verfahrensregeln
hinsichtlich der Beantragung des Schutzes von hochrenommierten Marken
> Strafrecht: Der Oberste Gerichtshof STF (Supremo Tribunal Federal) begrenzt das strafrechtliche Rückwirkungsverbot im Umweltstrafrecht.
> Steuerrecht: Das Oberste Bundesgericht STJ (Supremo Tribunal de Justiça) verwirft die Ausweitung der Berechnungsgrundlage für die COFINS-Abgabe
 
03/03/2004
Informativo Dannemann Siemsen - Março/2004
Dannemann Siemsen
A edição de março do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos:
- Brasil - Extensão de Prazo de Patente Pipeline
- "Paul & Shark"
- Perícia Ambiental
- ECAD
- Por Que Buscar?
 
03/03/2004
Dannemann Siemsen News - March/2004
Dannemann Siemsen
The March edition of the office newsletter presents the following subjects:
- Brazil - Extension of the Pipeline Patent Term
- "Paul & Shark"
- ECAD
- Environmental Survey
- Why Search?
 
03/03/2004
Dannemann promotes Intellectual Property Seminar in Chicago
Dannemann Siemsen
The seminar which is promoted in association with the John Marshall Law School will discuss the latest changes in the field of intellectual property in Brazil and Latin America.
 
17/02/2004
Mitteilungsbrief Februar 2004
Trench, Rossi Adv.
1. Gesellschaftsrecht: Frist zur Anpassung der Gesellschaftsverträge an das neue Zivilgesetzbuch um ein Jahr verlängert
2. Steuerrecht: Import von Waren und Dienstleistungen wird PIS und COFINS unterworfen
3. Umweltrecht: - Register über Treibhausgasemissionen eingerichtet
- São Paulo veröffentlicht Gesetz, das die Entsorgung von Batterien neu regelt
4. Kartell-/Wettbewerbsrecht: Das brasilianische Kartellamt untersagt Nestlé den Kauf von Garoto
 
15/02/2004
Newsletter February 2004
Momsen Leonardos Cia
Trademarks of high repute: Analysis of BPTO's resolution No. 110/2004 which approved procedures for application of art. 125 of law No. 9.279/96 (IPL)
 
15/02/2004
Newsletter Fevereiro 2004
Momsen Leonardos Cia
A marca de alto renome: Análise da resolução Nº 110/2004 do INPI que aprovou procedimentos para aplicação do Art. 125 da lei Nº 9.279/96
 
03/02/2004
Newsletter Nº 20
Miguel Neto Adv.
>Alterações na legislação do ISS no Município de São Paulo - Lei nº 13.701/03> Seguro Rural ajudará Agronegócio> Registros perante a Junta Comercial de São Paulo> Regime de Bens> Parcerias Público-Privadas> Uma Breve Análise sobre o Perfil Profissiográfico Previdenciário> O Conflito de Interesses nas Sociedades Limitadas> Clipping
 
19/01/2004
Mitteilungsbrief Januar 2004
Trench, Rossi Adv.
> Steuerrecht: Steuerreform teilweise gebilligt
> Gesellschaftsrecht: M&A und Steuern: PIS und COFINS beim Kauf / Verkauf von Gesellschaftsbeteiligungen und Anlagevermögen
> Kapitalmarktrecht: Oeffentliche Ausschreibungen
> Umweltrecht: - Gesetz führt Regelungen zum Anbau und zum Vertrieb von gentechnisch veränderter Soja für die Ernte 2004 ein
- Klimawandel: Resolution zur Umsetzung der Kyoto-Mechanismen
> Sozialrecht: Entwicklungsbank BNDES legt ein Programm zur Förderung von Sozialprojekten durch Unternehmen vor
> Wirtschaft: Europäische Union will Vereinigung mit Mercosul bis zum Herbst 2004
 
06/01/2004
Bulletin Francophone - Décembre 2003
Fraga Bekierman Adv.
- Les éventuelles conséquences de la non adaptation des Statuts Sociaux des Sociétés à Responsabilité Limitée aux règles du Nouveau Code Civil Brésilien.
- La non application de la cotisation sociale de profits nets (CSLL) sur les recettes conséquentes des exportations.
 
06/01/2004
Newsletter Extra Nº 17
Miguel Neto Adv.
> Lei nº 10.833/03 (antiga MP 135/03) - Não Cumulatividade da Cofins e Outras Regulamentações
A Lei nº 10.833/03 introduziu de forma definitiva as modificações na legislação tributária federal, quanto à sistemática de apuração e recolhimento da COFINS e outras providências tais como IRPJ, CSLL e processo administrativo.
> Emenda Constitucional nº 42/03 - Modificações Constitucionais
Recentemente, o Congresso Nacional promulgou a Emenda Constitucional nº 42/03, que introduzirá a primeira parte das modificações constitucionais na legislação tributária.
> Estado do Rio de Janeiro Concede Anistia de Débitos de ICMS
Foi publicada a Lei nº 4.246/03, do Estado do Rio de Janeiro, que instituiu o Programa de Reestruturação Fiscal do Estado do Rio de Janeiro - REFERJ, autorizando o parcelamento de débitos de ICMS e possibilitando o pagamento de débitos de ICMS, com redução de 100% (cem por cento) de multa e juros.
 
23/12/2003
Informativo Dannemann Siemsen - Dezembro/2003
Dannemann Siemsen
A edição de dezembro do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos: Prisão Pioneira no Brasil com Base nas Novas Disposições do Código Penal; Fase Nacional Brasileira de Pedido de Patente (Prazos); Entrevista com José Antonio B. L. Faria Correa, Presidente da ABPI e Sócio de Dannemann Siemsen; Audiência Pública Ambiental; Projeto de Lei da Inovação Tecnológica: Aspectos Relacionados com a Lei de Licitações.
 
23/12/2003
Dannemann Siemsen News - December/2003
Dannemann Siemsen
The December edition of the office newsletter presents the following subjects: First Imprisonment in Brazil Based on the New Criminal Code Regulations; National Phase of PCT Patent Applications (Time Limits); Interview with José Antonio B.L. Faria Correa, President of ABPI and Partner at Dannemann Siemsen; Public Environmental Hearings; Bill on Innovation and Technology Law: Aspects Relating to the Law on Public Tender.
 
19/12/2003
Newsletter Nº 19
Miguel Neto Adv.
> A Importância da Proteção do Nome Empresarial
> Diretor e Vínculo de Emprego
> Os Juros Bancários e o Direito
> Lei Sarbanes-Oxley - Comitês de Auditoria para Companhias Estrangeiras
> Execução de Sentença Arbitral Nacional
> A Validade da Sentença Arbitral Estrangeira no Brasil
> As Inovações do Seguro Garantia Judicial
> ISS Sobre Franquia Empresarial: Evite Cobranças
> Clipping
> Algumas Notícias de Interesse
 
17/12/2003
Mitteilungsbrief Dezember 2003
Trench, Rossi Adv.
Öffentlich-Private Partnerschaften, sogenannte "PPP's" (Parceria Público-Privada)
Steuerrecht
- Steuern auf Dienstleistungen - ISS - Franchising
- Gewinn aus Kapitalanlagen bei Personen ohne Wohnsitz in Brasilien
- Einkommensteuer - Steuersatz
Alternative Energien
- Solarenergie in Brasilien
Landwirtschaft
- Biologische Produktion / Produkte organischer Herkunft
 
02/12/2003
Newsletter Nº 18
Miguel Neto Adv.
- Provimento do TST facilita execução contra grandes empresas, evitando bloqueios múltiplos de recursos bancários
- Considerações a respeito do Estudo Prévio de Impacto Ambiental à luz da Constituição Federal
- Cofins não-cumulativa: Inconstitucionalidades
- Penhora de saldo de conta corrente de empresas só deve incidir em caso excepcionais
- Terceiro setor precisa se adequar ao Novo Código Civil
- Clipping
 
18/11/2003
Mitteilungsbrief November 2003
Trench, Rossi Adv.
Sozialrecht:
- Rentenreform
- Steuer zur sozialen Absicherung - Cofins
Konkursrecht:
- Konkursrechtsreform
Verwaltung:
- IBAMA erhält Kompetenz für die Entscheidungen über Zugang und Überlassung von Erbmaterial für die Forschung
- CONAC vertagt Gründung der Agentur für zivile Luftfahrt
Wirtschaft:
- Neue Importregeln
- Verlängerung des IWF-Beistandsabkommens
- Erholung der Konjunktur
 
17/11/2003
Bulletin Francophone Novembre 2003
Fraga Bekierman Adv.
- Les changements apportés par la Mesure Provisoire 135/03 dans le régime de la Contribution pour le Financement de la Sécurité Sociale - Cofins
- La situation de la réforme, en cours, sur le droit de la faillite au Brésil
 
14/11/2003
13º Comitê Jurídico no Rio: Transferência de Technologia
SWISSCAM
veja a ata aqui
veja a palestra aqui
 
20/10/2003
Bulletin Francophone Octobre 2003
Fraga Bekierman Adv.
- Les nouvelles règles de plantation et la commercialisation du soja transgénique au Brésil
- Unification de la législation relative à l'exportation
- La présentation des actes de concentration d'entreprises aux autorités antitrust brésiliennes
 
16/10/2003
Mitteilungsbrief Oktober 2003
Trench, Rossi Adv.
Steuer- und Abgabenrecht: Bundesfinanzamt erleichtert CNPJ-Registrierung
Steuerreform
Gentechnik: Genmanipuliertes Soja für Anbausaison 2003/2004 zugelassen
Visa: Neue Regeln für Geschäftsführervisa
 
14/10/2003
Informativo Dannemann Siemsen - Setembro/2003
Dannemann Siemsen
A edição de setembro do informativo do escritório apresenta os seguintes assuntos: Medidas para Coibir Infrações de Patentes no Brasil; Louis Vuitton Recebe Indenização por Danos Morais e Patrimoniais; Importante Decisão sobre a Incidência da CIDE em Licença de Uso de Software; Seminário sobre Petróleo, Energia e Meio Ambiente; Nova Lei Mira um Tiro Certeiro na Pirataria.
 
14/10/2003
Dannemann Siemsen News - September/2003
Dannemann Siemsen
The September edition of the office newsletter presents the following subjects: Patent Enforcement is a Reality in Brazil; Superior Court of Justice Awards Patrimonial and Moral; Seminar on Environmental Protection of the Oil & Gas Industry; New Law Targets Copyright Piracy.
 
10/10/2003
12º Comité Jurídico no Rio: A Reforma da Previdência Social
SWISSCAM
Veja a ata em anexo
 
03/10/2003
Comitê Jurídico: ISS - Lei complementar Nº 116/03
ABB
Laercio Kemp, profissional integrante da área tributária da ABB
 
01/10/2003
Newsletter Nº 16
Miguel Neto Adv.
· Sociedades entre cônjuges
· A necessidade e a importância da adequação dos contratos sociais INSS sobre distribuição antecipada de dividendos: é possível contestar essa exigência
· Influência da lei Sarbanes-Oxley no mercado de captais brasileiro
· Remissão de débito previdenciário para as agroindústrias
· A importância das embalagens e rótulos dos produtos exportados
· A utilização da arbitragem nos contratos
· O uso da arbitragem nas relações trabalhistas
 
16/09/2003
Mitteilungsbrief September 2003
Trench, Rossi Adv.
M&A: Flexiblere Bewertung von Fusionen ausländischer Unternehmen
VISA: Neureglung der Arbeitsvisa für Techniker (VITEM V Visa)
STEUER- UND ABGABENRECHT: Personen mit Wohnsitz im Ausland müssen die Nichtveranlagungserklärung (DAI) dem Finanzamt bis November per Internet zusenden INFORMATIONSTECHNOLOGIE: Rückgang der Produktpiraterie im IT-Bereich
UMWELT- UND VERBRAUCHERSCHUTZ: - "TÜV" für Kraftfahrzeuge kommt frühestens Ende 2004
- Neue Richtlinien zur Erstellung von Umweltgefährdungsstudien in Kraft getreten
WIRTSCHAFT
- IWF Kredit an Brasilien in Höhe von 4,1 Mrd. US$
- Schweizer Wirtschaftsminister in Brasilien
 
10/09/2003
Geographical Indications
Momsen Leonardos Cia
The author, Alexandre Fragoso Machado, informs the Brazilian potential over the subject Geographical Indications, which is an important issue on the global trading.
 
10/09/2003
As Indicações Geográficas
Momsen Leonardos Cia
O autor, Alexandre Fragoso Machado, informa sobre o potential brasileiro em relação às Indicações Geográficas, que se constitui em um assunto importante no comércio global.
 
05/09/2003
Comitê Jurídico em São Paulo
Pinheiro Neto Adv.
Apresentação do Dr. Luiz Fernando Valente de Paiva, sócio do escritório Pinheiro Neto Advogados:
"O PROJETO DE LEI QUE REGULA AS RECUPERAÇÕES JUDICIAL, EXTRAJUDICIAL E A FALÊNCIA"
 
29/08/2003
Newsletter Nº 15
Miguel Neto Adv.
- Lei complementar Nº 116/03 - mudanças no Imposto sobre Serviços de qualquer natureza
- Como os Estados Unidos Protegem os produtores e empresários locais da competitividade dos produtos importados
- A responsabilidade objetiva no Novo Código Civil
- Declaração do Imposto Territorial Rural - ITR 2003
 
15/08/2003
Mitteilungsbrief August 2003
Trench, Rossi Adv.
STEUERN UND ABGABEN
- Neue Gesetzgebung zur Dienstleistungssteuer (Imposto sobre Serviços - ISS)
- Abgabe für Infrastrukturanlagen im öffentlichen Raum
- Temporäre Steuersenkung für PKW und leichte Nutzfahrzeuge
PROZESSRECHT/TELEKOMMUNIKATION
- Mobilfunkanlagen keine generelle Gefahr für öffentliche Gesundheit
 
15/08/2003
10º Comité Jurídico no Rio: Questões Relevantes sobre ISS
SWISSCAM
Novo Projeto da LC 1A/2003
 
05/08/2003
Bulletin Francophone Août
Fraga Bekierman Adv.
- Les Modifications Législatives de l'Impôt sur les Services de Toute Nature ("ISS")
- L'accroissement du contrôle fiscal au travers de la surveillance des opérations de paiement par carte de crédit.
- Le marché du carbone
- Lutte contre le Piratage : modifications de la loi visant au renforcement des peines
 
04/08/2003
Konkursgesetzgebung in Brasilien
Trench, Rossi Adv.
Überblick über die brasilianische Konkursgesetzgebung und -praxis im Wandel
 
01/08/2003
Newsletter Nº 14
Miguel Neto Adv.
- Atenção - Prorrogado o prazo para adesão ao Refis II
- As sociedades limitadas em confronto com as sociedades com as sociedades por ações
Brasil precisa estar preparado para enfrentar barreiras não tarifárias na exportação de seus produtos
- Conselho fiscal x comitês de auditoria
- Receita Federal aperta o cerco no combate à sonegação fiscal
- O cooperativismo no trabalho - será ajuda contra o crescimento do desemprego ou fator de aumento dos entraves trabalhistas no país?
- As relações de consumo e o novo código civil
- Clipping
 
15/07/2003
Mitteilungsbrief Juli 2003
Trench, Rossi Adv.
ARBEITSRECHT:
- Einstweilige Einstellung der Ausgabe von befristeten Arbeitsvisa für ausländische Techniker (VITEM V Visas)
STEUERRECHT:
- INSS (Instituto Nacional do Seguro Social); Pro Labore Verhältnis der Geschäftsleiter
- Das Oberste Bundesgericht (STJ) bestätigt: keine Waren- und Dienstleistungssteuer (ICMS) für Internet-Provider
WIRTSCHAFT:
- Brasiliens Energiesystem benötigt US$ 82 Mia.
- TAM und VARIG führen letzte Beratungen für den Zusammenschluss
LANDWIRTSCHAFT
- Bundesgesetz legt Rahmenbedingungen für den Anbau und Vertrieb von genetisch verändertem Soja fest
 
05/07/2003
Bulletin Francophone Juillet
Fraga Bekierman Adv.
- Obligation d'obtention du CNPJ pour les non-résidents sur le territoire brésilien, créanciers d'opérations financières
- La question du soja transgénique au Brésil
- Une décision de la Cour d'Appel de de São Paulo anticipatrice de la future loi relative à la liquidation et au redressement judiciaire des entreprises
- Suspension provisoire des attributions de visas temporaires et des autorisations de travail
- La possible récupération de crédits par les contribuables relative à l'Impôt sur les Produits Industrialisés
 
01/07/2003
Newsletter Nº 13
Miguel Neto Adv.
- REFIS II - atenção!
- Primeira turma do superior tribunald de justíça decide que SAT deve ser cobrado por estabelecimento
- A má prestação de serviço por instituições financeiras enseja indenização por dano moral
- O PPP não será mais exigível em 01/07/03 - Ministro da Previdência declara prorrogação do prazo de implantação
- Regulamentada Arbitragem no Mercosul
 
18/06/2003
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
STEUERN UND FINANZEN
- IPI (Imposto sobre Produtos Industrializados, Steuer auf Industrieprodukte) Guthaben bei Roh- und Hilfsstoffen trotz Befreiung oder Steuersatz Null
- Änderung der Zinsbegrenzung
FINANZSTRAFRECHT
- Organisierte Kriminalität - Brasilien und die Schweiz wollen zusammenarbeiten
- Internationale Gesetzgebung
VERSICHERUNGEN
- Schiedsgerichtsstelle für Versicherungsstreitigkeiten
WIRTSCHAFT
- Brasiliens Wirtschaft stagniert trotz starkem Agrarsektor
- Freihandel / Internationale Beziehungen
- Mercosul - Brasilien möchte den Binnenmarkt 2006 realisieren
 
13/06/2003
8º Comitê Jurídico no Rio: Reforma Tributária
SWISSCAM
Para ver a apresentação do Sr. Flávio Gubermann, por favor clique aqui >>
Para ler a ata, por favor clique aqui >>
 
13/06/2003
Newsletter - Edição Especial - Refis II
Miguel Neto Adv.
Lei nº 10.684/03 - REFIS II, PIS não-cumulativo e demais aspectos relevantes
 
30/05/2003
Newsletter Nº 12
Miguel Neto Adv.
- As ações preferenciais devem ser extintas do mercado de capitais brasileiro?
- A prescrição no Novo Código Civil
- Stock options (Opção de Compra de Ações) - natureza não salarial - julgamento favorável no tribunal regional do trabalho de São Paulo
- Atividades imobiliárias deverão ser declaradas à receita federal
- Visto de trabalho para estrangeiros é suspenso por 90 dias
- Isenção da Cofins para sociedades civis - precedente do superior tribunal de justiça
 
23/05/2003
7º Comitê Jurídico no Rio
SWISSCAM
Promoção de Investimento Internacional
 
19/05/2003
Enviada carta ao Conselho Nacional de Imigração
SWISSCAM
Através de um trabalho intenso do sub-comitê jurídico da SWISSCAM, foi elaborada uma nova redação da Resolução 10. Esta, junto com uma carta, foi enviada à Coordenardora Geral de Imigração, Dra. Hebe Teixeira.
 
15/05/2003
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
STEUERRECHT: Steuerreform
MARKEN- UND PATENTRECHT: Japanische Firma versucht „Cupuaçu", den Namen einer Frucht aus Amazonas, als Handelsmarke einzutragen
HANDELSRECHT:
- Mercosur´s gemeinsame Handelsförderung
- VARIG / TAM erwarten US$ 600 Millionen von der BNDES für die Verschmelzung zu einem Unternehmen
- Seit 10 Jahren erstmals Aussenhandelsüberschuss
 
11/05/2003
Proteção jurídica do nome empresarial
Momsen Adv.
"Proteção jurídica do nome empresarial e os reflexos do Novo Código Civil", apresentação da Dra. Giuliana P. Chiara Lowndes Dale da Momsen, Leonardos & Cia.
 
11/05/2003
Declaração de capitais brasileiros no exterior CBE
Miguel Neto Adv.
As informações referentes ao ano de 2002, deverão ser declaradas até 31 de maio de 2003.
 
29/04/2003
Newsletter Nº 11
Miguel Neto Adv.
- Justa causa pode ser aplicada contra empregado que usa e-mail para enviar pornografia
- Os regimes das Limitadas e S/A em face do NCC
- Bens e direitos no exterior deverão ser declarados até 31.05.03 ao Banco Central
- A importância da auditoria ambiental na aquisição de empresas
- "Novo mercado" e governança corporativa
- Comentários a respeito do contrato de transporte de coisas
- Clipping
 
11/04/2003
Comité Jurídico no Rio
SWISSCAM
 
01/04/2003
Newsletter Nº 10
Miguel Neto Adv.
- "Novo" Código Civil, sociedades limitadas e governança corporativa
- Adjudicação de bens e serviços para pagamento de débitos fiscais
- Programas de demissão voluntária - risco trabalhista - cuidados na implantação
- Importância da atualização dos contratos segundo o Novo Código Civil
- O escritório de advocacia como parceiro das empresas
- Disposições gerais e contrato de transporte de pessoas
- Clipping
 
28/03/2003
Bolsa de estudo na Suíça
swissinfo/SRI
Assim como outros países europeus, a Suíça também oferece bolsas para estudantes estrangeiros.
 
24/03/2003
Rechtlichte Hinweise
Trench, Rossi Adv.
1. Die Erklärungspflicht brasilianischer Bürger über im Ausland besessene Güter
2. Die Aktualisierung finanzwirtschaftlicher Daten bei der Zentralbank im System "SISBACEN"
3. Die Notwendigkeit des Erhalts der Steuernummer CNPJ/CPF für ausländische Unternehmen und natürliche Personen, die Inhaber von Gesellschaftsbeteiligungen in Brasilien sind
 
19/03/2003
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
ZENTRALBANK: Zentralbank will Regelungen über Auslandskonten ändern
ZIVILPROZESSRECHT: Einführung elektronischer Prozesse bei Brasiliens Gerichten
INTERNET - UND TELEKOMMUNIKATIONSRECHT: Virtuelle Identifikation
Tarifstreitigkeiten erhöhen Preisindex im Fernmeldewesen
STEUERRECHT: Mini Steuerreform
WIRTSCHAFT: Industrie und ausländische Investoren setzen wieder mehr Vertrauen in
Brasiliens Wirtschaft
Einigung mit der EU rückt in greifbare Nähe
 
15/03/2003
Trabalho de Estrangeiros no Brasil
Emdoc
Aspectos Imigratórios e Legais do Trabalho de Estrangeiros no Brasil
 
14/03/2003
Comité Jurídico no Rio
SWISSCAM
"Marcas - Proteção à Luz dos diversos Tratados Internacionais"
 
28/02/2003
Newsletter Nº 9
Miguel Neto Advogado
· Governanca corporativa: conceito, evolução e aplicabilidade no mercado de capitais brasileiros
· A utilização de tratados internacionais como mecanismo eficaz para evitar a tributação de lucros não disponibilizados
· Labor planning contínuo - Contratação de deficientes físicos
· Contrato de Distribuição
· A análise de dumping poderá ser revista
· Inconstitucionalidade da majoração em 1% do ICMS no Rio de Janeiro
· Clipping
 
18/02/2003
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
BEREICH INFRASTRUKTUR: Regierung regelt PROINFA (Programa de Incentivo às Fontes Alternativas de Energia Elétrica)
UMWELTSCHUTZ: Gründung eines Ausschusses für Umweltschäden (Câmara Técnica de Compensação Ambiental)
GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ: Zwangslizensierung von Patenten im pharmazeutischen Bereich
INTERNETRECHT: Neue Vorschriften über den Zugang zum Internet in Diskussion
GESELLSCHAFTSRECHT / M&A: Ausländische Unternehmen ohne CNPJ-Einschreibung können keine Währungswechselverträge abschliessen
GESUNDHEITSWESEN: ANVISA führt Werbungsverbot für Tabakerzeugnisse ein
 
31/01/2003
Newsletter Nº 8
Miguel Neto Advogado
· Atualizando a convenção condominial
· Aproveitamento de créditos de ICMS é prorrogado novamente
· "Taxa do lixo": Mais um encargo para o paulistano
· Novo Código Civil: Livros sociais nas limitadas
· O bem de família à luz do Novo Código Civil
· Da responsabilidade ambiental pelo adquirente de propriedade imóvel rural
· Terceirização
· Mudança de regime de bens no casamento
· Contratos internacionais e a lei de introdução ao código civil
· Clipping
 
28/01/2003
Direito internacional privado - teoria e prática
Dr. Beat Rechsteiner
Interessado em Direito internacional privado? - Leia mais...
 
23/01/2003
Prorrogação do prazo para pagamento de débitos com a receita
Miguel Neto Advogado
Lei 10.637, de 30 de Dezembro 2002
 
16/01/2003
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
STEUERRECHT:
- Änderungen im Steuerrecht
- Anrechnung von ICMS zum vierten mal aufgeschoben
- Verfassungswidriges Verhalten der Bundessteuerbehörde durch Verletzung des Bankgeheimnisses
ZENTRALBANK: Banker ist neuer Zentralbankpräsident in Brasilien
UMWELTSCHUTZ:
- Naturgas für KfZ: Behörde will den Gebrauch von Brennstoff fördern
- Neue Regelungen über die umweltbehördliche Genehmigung im Bundesstaat São Paulo
M&A, GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ
- Brasilien an dritter Stelle in der Rangliste der Auslandsinvestitionen
- Ausländische Beteiligung an brasilianischen Medienunternehmen
- Brasilien ist das erste Land, das Compact Discs nummeriert
- Verfahrensänderungen des nationalen Insituts für gewerblichen Rechtsschutz (INPI)
 
14/01/2003
A cláusula de melhores esforços nos contratos
Demarest Advogados
Com muita freqüência, por tradução, influência ou injunção do direito anglo-saxão, encontramos em contratos aqui redigidos ou cujos efeitos jurídicos ocorrerão em nosso país cláusulas pelas quais "as partes envidarão os melhores esforços" ou "as partes utilizarão os esforços comercias razoáveis" para dar, fazer ou não fazer alguma coisa...
 
14/01/2003
A responsabilidade objetiva no novo código civil
Demarest Advogados
 
10/01/2003
3º Comitê Jurídico no Rio: "Indicações Geográficas" novo
SWISSCAM
veja ata e foto da reunião em anexo
 
08/01/2003
Lei Nº 10.637/02: versão final da mini-reforma tributária
Miguel Neto Advogado
 
06/01/2003
O Novo Código Civil no mundo das joint ventures
Demarest Advogados
O impacto para o investidor estrangeiro na associação com minoritários brasileiros
 
20/12/2002
Newsletter 7
Miguel Neto Advogado
- 2003: Ano de grandes reformas tributárias?
- Sobre o Novo Código Civil
- Labor planning como instrumento de incentivo a retenção de talentos e aumento de produtividade
- Oferta pública de ações
- Tag along
- A organização mundial do comércio
- Clipping
 
17/12/2002
O Novo Código Civil
Miguel Neto Advogado
Algumas alterações societárias que não podem ficar para a última hora...
 
13/12/2002
2º Comité Jurídico no Rio: CNPJ para Estrangeiros
SWISSCAM
veja ata da reunião em anexo
 
30/11/2002
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
STEUERRECHT: Änderungen der Regelungen der Transferpreise
MERCOSUR: Personenfreizügigkeit im Mercosur
UMWELTSCHUTZ:
- Deutsche informieren sich in Brasilien über Brasiliens Ethanol-Programm
- Programm zur Förderung von Biodiesel
- Gesetz verbietet die Unterbrechung der Energie-, Wasser- und Gaslieferung ohne vorangehende Ankündigung
FINANZRECHT / LUFTFAHRT: Hoffnung in der "Varig-Krise"
GESELLSCHAFTSRECHT - MEDIENRECHT: Der Senat genehmigt die Regelungen für ausländische Beteiligungen an brasilianischen Medienunternehmen
 
30/11/2002
GmbH und einfache Gesellschaft im neuen br. Zivilgesetzbuch
Trench, Rossi Adv.
Am 11. Januar 2003 wird das neue brasilianische Zivilgesetzbuch in Kraft
treten. Nicht nur das allgemeine Zivilrecht wird neu gestaltet, sondern auch
das Gesellschaftsrecht, einschliesslich dem Recht der Gesellschaft mit
beschränkter Haftung (Ltda.) und der einfachen Gesellschaft.
 
28/11/2002
Newsletter 6
Miguel Neto Adv.
- Da recomposição de preços nos contratos com órgãos públicos, em conseqüência da alta do dólar
- Labor planning contínuo - Inevitável à estabilidade
- Condomínios edilícios - Alguns aspectos no novo código civil
- Solução de conflitos empresariais
- Importância das normas técnicas
- Clipping
 
18/11/2002
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
ALLGEMEIN: Aussichten der Regierung "Lula"
STEUERRECHT:
- Zusätzlicher Beitrag zum Garantiefond für die Zeit der Dienstleistung
("FGTS") und geschuldeter Beitrag bei Entlassung von Arbeitnehmern
- CPMF
INFRASTRUKTUR: Unterstützung der Windenergie in Rio Grande do Sul
UMWELTSCHUTZ:
- Durchführungsbestimmung des IBAMA bestimmt das Verfahren für
den Erhalt eines temporären Spezialregisters für transgene
Organismen die als Pflanzenschutzgift klassifiziert sind
- Umweltbehörde des Bundeslandes São Paulo veröffentlicht Resolution
für die Lizensierung von Mülldeponien für inerte Abfälle
GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ, INTERNETRECHT UND
TELEKOMMUNIKATIONSRECHT: Technische Norm für Digitalfernsehen erst 2003
GESELLSCHAFTSRECHT / M&A: Nach den Präsidentschaftswahlen beruhigen sich die Märkte
 
01/11/2002
Newsletter 5
Miguel Neto Adv.
- A aplicação do Código de Defesa do Consumidor para as Pessoas Jurídicas
- "Labor planning" - Uma necessidade II - Salário in natura
- Emenda constitucional Nº 33/01 importação: Pessoas físicas e jurídicas e a nova base de cálculo do ICMS
- E-commerce - Momento de aperfeiçoamento dos contratos de consumo "on-line" e ausência de legislação específica aplicável
- Instrução Normativa SRF nº 200 - Obrigatoriedade da Inscrição no CNPJ da Receita Federal, das pessoas jurídicas estrangeiras que possuam bens e direitos no Brasil
- Clipping
 
01/11/2002
Steuernummer für Ausländer
Trench, Rossi
Das Sekretariat der Bundessteuerbehörde hat mit den Durchführungsbestimmungen (Instruções Normativas „IN"s) Nr. 190 vom 9. August 2002 und Nr. 200 vom 13. September 2002 die Einschreibungspflicht juristischer und natürlicher Personen mit Sitz im Ausland im Steuerregister für juristische Personen (CNPJ) und natürliche Personen (CPF) verfügt.
 
15/10/2002
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
ALLGEMEIN: Bessere Aussichten bezüglich der externen Indikatoren können für Brasilien 20 Milliarden US$ an ausländischen Investitionen bringen
MEDIENRECHT: Ausländische Beteiligung an Medienunternehmen nun möglich
GESELLSCHAFTSRECHT / STEUERRECHT:
- Pflicht der Steuernummer für ausländische juristische und natürliche Personen (CNPJ, CPF)
- Steuernummer für Inhaber von Marken und Patenten-neue Durchführungsvorschrift beseitigt Zweifel
STEUERRECHT: Neue steuerrechtliche Behandlung von Lufttransportgesellschaften
FINANZRECHT / LUFTFAHRT: Sanierung der VARIG-Gruppe und Bedingungen des Gläubigerausschusses sowie der nationalen Bank für wirtschaftliche Entwicklung (BNDES) für einen Kapitalzuschuss
GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ, INTERNETRECHT UND TELEKOMMUNIKATIONS- RECHT: Richtlinien für das neue System des Mobiltelefonwesens
 
30/09/2002
Newsletter 4
Miguel Neto Adv.
- Norma anti-elisão: o fim do planejamento tributário?
- Visão atual das empresas offshore, contas CC-5 e sigilo bancário
- Labor planning - uma necessidade
- Clipping
 
30/09/2002
Kleine Steuerreform
Baker & McKenzie
Die vorläufige Massnahme zur kleinen Steuerreform Nr. 66/02
 
17/09/2002
Newsletter Extra 1
Miguel Neto Adv.
Mini reforma tributária

 
17/09/2002
Newsletter Extra 2
Miguel Neto Adv.
São Paulo concede dispensa de juros e multa para débitos de ICMS
 
15/09/2002
Mitteilungsbrief des German Desk
Baker & McKenzie
STEUERRECHT
- Vorläufige Massnahme Nº 66/02
- Abzugsfähigkeit des Beitrags für die Sozialversicherung (PIS - Programa de
Integração Social)
- Generalklausel der Steuervermeidung
UMWELTSCHUTZ
- Deutsch-brasilianisches Abkommen zur Abstimmung im Kongress
GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ, INTERNETRECHT UND
TELEKOMMUNIKATIONSRECHT
- Erfordert das Eigentum an Marken und Patenten in Brasilien die Eintragung
im Steuerregister?
FINANZRECHT
- Brasilianische Zentralbank räumt wieder Kreditlinien zum Export ein
 
02/09/2002
Newsletter 3
Miguel Neto Adv.
- Diminui depósito obrigatório para recursos na esfera administrativa
- Nova lista de paraísos fiscais é divulgada
- Estrangeiro passa a ter obrigatoriedade de se inscrever no CPF
- Novas regras para fundos de investimento em títulos e valores mobiliários
- Títulos públicos federais - Novos critérios determinam as opções de venda
 
15/07/2002
Newsletter 2
Miguel Neto Adv.
- O dano moral sofrido pela pessoa jurídica à luz da constituição federal de 1988
- Imposto sobre serviços - ISS - Fixação de alíquota mínima - Emenda constitucional Nº 37, de 12 de junho de 2002
- Aquisição de imóveis por pessoa física ou jurídica estrangeira
- Labor planning
- Clipping
 
15/06/2002
Newsletter 1
Miguel Neto Adv.
- A prorrogação da CPMF pela emenda constitucional Nº 37/02 - vícios e inconstitucionalidades
- Clipping: Secretaria da receita federal / BACEN / CVVM fiscalizará clubes e ligas de futebol / CVM / Decex - Departamento de comércio exterior